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Reiserecht – Ansprüche bei Reisemängeln

26. Juli 2013

Die Urlaubstage sollten im „Normalfall“ die erfreulichsten des Jahres werden. Doch erleben viele Reisende böse Überraschungen, weil Reisemängel die Urlaubsstimmung trüben. Häufig stellt sich die Frage, wie man bei Mängeln der Reise richtig vorgehen sollte. Ob im konkreten Einzelfall überhaupt ein Reisemangel vorliegt bemisst sich an den Pflichten des Reiseveranstalters, die sich aus dem Reisevertrag ergeben. Den Reiseveranstalter trifft insbesondere die Pflicht zur mangelfreien Erbringung der Reiseleistung. Die Reiseleistung umfasst hier insbesondere die mangelfreie Beförderung, eine mangelfreie Unterbringung, Verpflegung und weitere Leistungen am Urlaubsort. Zudem ist der Veranstalter an eine Reihe von Informationspflichten gebunden, die in der BGB-InfoV geregelt sind.

Das Gesetz unterscheidet hierbei zwischen zugesicherten Eigenschaften der Reise und Eigenschaften, die zwar nicht vereinbart werden, deren Fehlen aber den Wert oder die Tauglichkeit einer Reise zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Nutzen aufheben oder mindern. Fehlt es an einer oder mehrerer Eigenschaft/en kann ein Reisemangel gegeben sein.  Liegt ein Reisemangel vor, kann der Reisende den Reisepreis mindern. Praktisch stellt  die Minderung eine (Teil-) Rückerstattung des Reisepreises dar. Der Reisende ist allerdings verpflichtet dem Reiseveranstalter die Mängel unverzüglich, ohne schuldhaftes Zögern, anzuzeigen, damit dieser Abhilfe schaffen kann. Praxistipp: Um die Mängel für einen späteren Prozess beweissicher gestalten zu können, bietet es sich an, die Mängel schriftlich zu dokumentieren, Fotos zu machen, Zeugen hinzuzuziehen. Wie hoch die Minderung im Einzelnen ausfällt beurteilt sich nach den Umständen im Einzelfall. Eine pauschale Aussage kann hierbei nicht getroffen werden. Als Orientierung können hierbei Reisemängeltabellen hinzugezogen werden. Wird der Reiseveranstalter auf die Mängel aufmerksam gemacht, sollte auch Abhilfe unter Fristsetzung verlangt werden. Hilft der Reiseveranstalter ab, muss hierdurch nicht die Minderung weggefallen sein. Bleiben nämlich, trotz Abhilfe Mängel, kann der Reisende die Minderung ebenfalls geltend machen. Innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung sind Ansprüche gegenüber dem Reiseveranstalter geltend zu machen. Hat man diese Frist schuldhaft versäumt, sind die Ansprüche im Regelfall ausgeschlossen. Richtiger Anspruchsgegner in derartigen Fällen ist regelmäßig der Reiseveranstalter. Die Verjährungsfrist beträgt in der Regel nach Anmeldung der Ansprüche zwei Jahre und beginnt an dem Tage, an dem die Reise dem Vertrag zufolge enden sollte. Die Frist kann aber durch Regelungen in den AGB der Reiseveranstalter verkürzt werden.

 

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