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Ehe zwischen Deutschen und Ausländern

13. August 2013

Bei einer Eheschließung in Deutschland benötigen ausländische Staatsbürger ein sog. Ehefähigkeitszeugnis. Ein solches erhält man von der zuständigen Behörde im Heimatland oder der Auslandsvertretung des Heimatlandes in Deutschland. Türkische Staatsbürger erhalten diese Bescheinigung bei ihrem für sie zuständigen Konsulat. Die Gültigkeit des Ehefähigkeitszeugnisses ist auf sechs Monate beschränkt. Möchten die Parteien die Ehe im Ausland eingehen, so gelten die Vorschriften des jeweiligen Landes. Für das Ausland benötigt ein deutscher Staatsbürger wiederum ein Ehefähigkeitszeugnis, welches vom zuständigen Standesamt ausgestellt wird.

Ausländische Staatsbürger, deren Heimatländer nicht zu den Mitgliedsstaaten des europäischen Wirtschaftsraumes gehören, benötigen für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Die Einreise und ein damit verbundener Aufenthaltstitel allein zum Zwecke der Eheschließung werden in den meisten Fällen nicht genehmigt. Wer sich bereits durch ein (Schengen-)Visum rechtmäßig in Deutschland aufhält und die Ehe schließen möchte, kann nur im Ausnahmefall mit der Verlängerung seines Touristenvisums rechnen. In den meisten Fällen kann es sogar zu einer Ausreise und einer erneuten Einreise zum Termin der Eheschließung kommen. Verbindet die Parteien ein gemeinsames minderjähriges Kind, so kann der ausländische Elternteil im Hinblick auf die deutsche Staatsangehörigkeit des Kindes zur Ausübung der Kindessorge im Zusammenhang einer familiären Gemeinschaft, in vielen Fällen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten.

Ist die Ehe wirksam geschlossen worden, ob im Inland oder Ausland, und die Partner wollen die Ehe in Deutschland führen, besteht ein Anspruch des ausländischen Staatsbürgers auf Aufenthalt in Deutschland. Die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis ist gesetzlich an verschiedene Bedingungen geknüpft.

Beispielhaft zu nennen sind:

  • einfache Verständigung in deutscher Sprache
  • kein Ausweisungsgrund

Hingegen dürfte die Sicherung des Lebensunterhaltes des Ehepaares keine solche Bedingung darstellen.

Liegen die Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel vor, so wird grundsätzlich die Aufenthaltserlaubnis für den nicht- deutschen Ehepartner zunächst befristet für drei Jahre erteilt. Wird die Aufenthaltserlaubnis erteilt, berechtigt diese den nicht-deutschen Ehepartner zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Besteht die Ehe nach Ablauf von drei Jahren fort wird in der Regel die Niederlassungserlaubnis erteilt, soweit keine Hindernisse entgegenstehen. Die Niederlassungserlaubnis wird als unbefristeter Aufenthaltstitel erteilt. Der nicht- deutsche Ehepartner genießt folglich besonderen Aufenthaltsschutz.

Wird die Ehe nach Erteilung der befristeten Aufenthaltserlaubnis beendet, so ergeben sich hierdurch Besonderheiten für den Aufenthalt des nicht- deutschen Partners. Die Aufenthaltserlaubnis wird in solchen Fällen grundsätzlich nicht verlängert.  Für lediglich ein Jahr wird sie verlängert, wenn die eheliche Gemeinschaft mindestens drei Jahre rechtmäßig bestanden hat oder (bei weniger als drei Jahre Ehe) der Aufenthalt erforderlich ist, um eine  besondere Härte für den ausländischen Ehepartner zu verhindern. Für türkische Staatsbürger gilt nach dem Assoziationsrecht der Europäischen Union hierbei eine verkürzte Ehebestandsdauer von zwei Jahren.

Die Eheschließung mit einem deutschen Staatsbürger berechtigt den nicht-deutschen Staatsbürger nicht automatisch zur Erlangung der deutschen Staatsangehörigkeit. Ein Rechtsanspruch besteht im Regelfall, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt und ein Antrag auf Einbürgerung gestellt wird.

 

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