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Abmahnung File-Sharing – Was muss ich tun?

23. Juli 2013

Die wichtigste Devise, die es bei Abmahnungen wegen File-Sharing zu beachten gilt: NICHT IGNORIEREN!“. Wer eine Abmahnung ignoriert, riskiert es, im Wege einer einstweiligen Verfügung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren verurteilt zu werden. Als Folge droht die Auferlegung von hohen Kosten, die durch eine rechtzeitige Handhabe vermieden werden können.  Im Grunde droht eine Abmahnung nur in solchen Fällen, wo eine Urheberrechtsverletzung des Rechteinhabers im Raume steht. Verwertungsrechte eines Werkes (Filme, Musik, Spiele, Fotos) stehen ausschließlich dem Rechteinhaber zu. Verletzt jemand diese Rechte, so hat der Rechteinhaber einen Anspruch auf Unterlassung. Bekanntlich lassen sich Ansprüche gerichtlich durchsetzen, so auch ein Unterlassungsanspruch wegen einer Urheberrechtsverletzung. In den meisten Fällen soll der Rechteinhaber aber den  „Verletzter“ vor einer gerichtlichen Inanspruchnahme abmahnen und diesem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung anbieten. Diese Möglichkeiten werden auch vielfach von den Rechteinhabern und den Abmahnanwälten genutzt.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist es,  die strafbewehrte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterzeichnen. Die meisten Erklärungen in diesem Zusammenhang sind zu weit gefasst und verpflichten in ungebührendem Umfang. Vielmehr bedürfen solche Erklärungen meistens einer Modifizierung. Ob eine solche Unterlassungserklärung überhaupt zu unterzeichnen ist, hängt vom Einzelfall ab. Sie wird abzugeben sein, wenn der Rechteverstoß unstreitig begangen wurde. In allen anderen Fällen, bedarf es einer Einzelfallprüfung. Grundsätzlich wird vermutet, dass der Person, der die IP-Adresse beim Down- oder Uploaden zugeteilt wurde, auch für die Rechtsverletzung verantwortlich sein muss. Diese Vermutung kann jedoch in vielen Fällen entkräftet werden. Der Anschlussinhaber kann aber auch als sogenannter „Störer“ in Haftung genommen werden, wenn er z.B. den W-Lan Anschluss nicht ausreichend durch ein Passwort gesichert hat.

Fazit: Ignorieren Sie keinesfalls eine Abmahnung. Unterzeichnen Sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung. Lassen Sie sich nicht vorschnell auf eine Einigung unter Zahlung eines Vergleichsangebotes ein.

 

Rund um diese und weitere Themen werden Sie in unserer Kanzlei ausführlich beraten.



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